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Allgemeine GeschäftsbedingungenPDFDrucken

§ 1 Geltungsbereich und Allgemeines

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für Bestellungen von Privatpersonen im Onlineshop: www.solepark.de des SOLEPARKES Schönebeck/Bad Salzelmen, Eigenbetrieb der Stadt Schönebeck, Badepark 1, 39218 Schönebeck.

§ 2 Ihr Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit:

SOLEPARK Schönebeck/Bad Salzelmen, Eigenbetrieb der Stadt Schönebeck
Badepark 1
39218 Schönebeck
Telefon: 03928 7055-0
Fax: 03928 7055-42
E-Mail: info@solepark.de
www.solepark.de
Geschäftsführer: Sibylle Schulz
Amtsgericht Stendal HRB 22180
Steuernummer:107/144/05107

Bei Fragen zur Bestellung oder bei Reklamationen richten Sie sich bitte an:
Telefon: 03928 7055-55
Telefax: 03928 7055-56

§ 3 Zustandekommen des Vertrags

Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder der Lieferung der bestellten Ware können wir dieses Angebot annehmen. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.

Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt 3 Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im letzten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ an uns absenden.

§ 4 Speicherung des Vertragstextes

Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Wir senden Ihnen eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum.

§ 6 Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

SOLEPARK Schönebeck/Bad Salzelmen, Eigenbetrieb der Stadt Schönebeck
Badepark 1
39218 Schönebeck
Telefon: 03928 7055-0
Fax: 03928 7055-42
E-Mail: info@solepark.de
www.solepark.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

§ 6a Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Soweit Sie von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 7 Preise, Versandkosten, Bearbeitungspauschale

  1. Unsere Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile zuzüglich Versand- und Verpackungskosten und der Bearbeitungspauschale.
  2. Die Bearbeitungspauschale von 2,00 € wird zusätzlich fällig, wenn die Zahlungsoption „PayPal“ genutzt wird.
  3. Bei Bestellungen von Gutscheinen mit Versandoption „Selbst ausdrucken“ entstehen keine Versandkosten.
  4. Bei der Bestellung von kostenpflichtigen Waren mit der Option „Mit Postversand“ wird eine Erstattung
    • der Versand- und Verpackungskosten bei einer Briefsendung von 2,50 EUR / pro Brief
    • bei Paketzusendungen von 2-5 kg von 5,00 EUR/ pro Paket
    • bei Paketzusendungen von 5-10 kg von 9,70 EUR/ pro Paket
    • bei Paketzusendungen von 10-20 kg von 15,00 EUR/ pro Paket
      fällig.

Bei Lieferungen per Nachnahme wird zusätzlich eine Nachnahmegebühr von 3,50 Euro pro Lieferung erhoben.

Innerhalb Deutschlands erfolgt die Lieferung mit der Deutschen Post oder anderen Brief- bzw. Paketdiensten. Lieferungen ins Ausland nur auf Anfrage.

§ 8 Lieferbedingungen

  1. Wenn nichts anderes beim Artikel angegeben, liefern wir die Ware circa 3 bis 5 Werktage nach Zahlungseingang. Die Lieferung der Ware erfolgt an die durch den Käufer angegebene Adresse. Bei Verzögerungen werden Sie per E-Mail informiert.
  2. Innerhalb Deutschlands erfolgt die Lieferung mit der Deutschen Post oder anderen Brief- bzw. Paketdiensten. Lieferungen ins Ausland nur auf Anfrage.
  3. Die Lieferung erfolgt nur in handelsüblichen Mengen und nur so lange der Vorrat reicht.
  4. Wir behalten uns im folgenden Fall den Rücktritt vom Vertrag vor: Das bestellte Produkt ist nicht lieferbar, weil unser Lieferant uns mit diesem Produkt nicht beliefert hat, ohne dass wir die Nichtlieferung verschuldet haben. Tritt ein solcher Fall ein, informieren wir Sie unverzüglich hierüber. Wenn Sie es wünschen, schlagen wir Ihnen ein vergleichbares Produkt vor. Sollten Sie dies nicht wollen oder ein vergleichbares Produkt nicht verfügbar sein, werden wir Ihnen unverzüglich Ihre erbrachte Gegenleistung erstatten.

§ 9 Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung oder per PayPal. Wir behalten uns vor, weitere Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse ist der Rechnungsbetrag inkl. der Erstattung der Versand- und Verpackungskosten binnen 10 Tagen auf unser Konto Nr. 370 505 093, BLZ 800 555 00 bei der Salzlandsparkasse (IBAN: DE88 8005 5500 0370 5050 93/SWIFT-BIC: NOLADE21SES) zu überweisen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 10 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

§ 11 Haftung

Unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzung schließen wir hiermit aus. Der Haftungsausschluss besteht nicht, wenn vertragswesentliche Pflichten, Schäden durch Verletzung des Lebens, Körpers und der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Dies gilt ebenso für Pflichtverletzungen durch Erfüllungsgehilfen von uns.

§ 12 Datenschutz

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

Dauer der Speicherung

Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

Ihre Rechte

Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an: SOLEPARK Schönebeck/Bad Salzelmen, Badepark 1, 39218 Schönebeck, Telefon: 03928 7055-0, info@solepark.de

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§ 13 Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

§ 14 Vertragssprache

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.